EPUB-Informationen

Bezeichnung:

5.401

Stand/Datum des Downloads:

08.02.2025

Kirchengesetz
zur Reform des Kirchenbeamtenrechts

Vom 18. Mai 2006

(GVM 2006 Nr. 1 S. 197)

Änderungen

Lfd. Nr.

Datum

Fundstelle

1

27. November 2024

GVM 2024 Nr. 21 S. 53

Artikel 1
Zustimmung zum Kirchenbeamtengesetz der EKD

1 Dem von der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland am 10. November 2005 beschlossenen Kirchengesetz über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Kirchenbeamtengesetz der EKD – KBG.EKD)[1] wird zugestimmt. 2 Es wird für den Bereich der Bremischen Evangelischen Kirche in Geltung gesetzt.

Artikel 2
Ausführungsgesetz zum Kirchenbeamtengesetz der EKD (AGKBG)

§ 1
(zu § 2 Absatz 1, § 4 Absatz 1 und 2, § 93 Absatz 1 KBG.EKD[2])

1 Dienstherr der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten ist die Bremische Evangelische Kirche. 2 Oberste Dienstbehörde und oberste kirchliche Verwaltungsbehörde ist der Kirchenausschuss.

§ 2
(zu § 91 KBG.EKD[3])

( 1 ) 1 Die Leitung der Kirchenverwaltung wird in ein Kirchenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von zehn Jahren berufen. 2 Eine erneute Berufung nach Wiederwahl ist zulässig.

( 2 ) 1 Befindet sich die Leitung der Kirchenverwaltung zum Zeitpunkt der Wahl in einem Kirchenbeamtenverhältnis auf Lebenszeit, ruht das Kirchenbeamtenverhältnis auf Lebenszeit für die Dauer der Berufung in das Kirchenbeamtenverhältnis auf Zeit. 2 Sofern keine Wiederwahl als Leitung der Kirchenverwaltung erfolgt, ist ihr nach Ablauf des Kirchenbeamtenverhältnisses auf Zeit eine Kirchenbeamtenstelle zu übertragen.

Artikel 3
Inkrafttreten

( 1 ) Dieses Kirchengesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

( 2 ) 1 Das KBG.EKD tritt in der Bremischen Evangelischen Kirche mit dem vom Rat der EKD durch Verordnung bestimmten Tag in Kraft[4]. 2 Das Kirchengesetz über die Rechtsverhältnisse der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Bremischen Evangelischen Kirche (Kirchenbeamtengesetz) vom 19. Mai 2000 (GVM 2000 Nr. 1 Z. 2) tritt zum selben Zeitpunkt außer Kraft.

[1]

Nr. 5.400, jetzt: in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. März 2021 (ABl. EKD 2021 S. 70).

[2]

Nr. 5.400.

[3]

Nr. 5.400.

[4]

Mit Verordnung vom 8. Dezember 2006 hat der Rat der EKD als Tag des Inkrafttretens den 1. April 2007 bestimmt (ABl. EKD 2007 S. 1).